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Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist ein umstrittenes Thema in der Politik. Nicht erst nach dem umstrittenen Angriff auf einen Tanklastzug fordern viele Politiker und die Mehrzahl der Bevölkerung einen Abzug deutscher Truppen aus dem asiatischen Land. Die Zustimmung für den offiziellen Friedenseinsatz ist inzwischen schwindend gering.

Nun hat der neue Verteidigungsminister Guttenberg erstmals wage Pläne über einen möglichen Abzug geäußert. So soll über einen möglichen Zeitpunkt für den Rückzug aus Afghanistan nachgedacht werden. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sagte das die Bundesbürger über Pläne für einen Abzug deutscher Truppen informiert werden sollen. Allerdings möchte der Minister kein konkretes Datum nennen.

Die aktuelle, schwierige Sicherheitslage lasse es nicht zu sich auf ein festes Datum zu einigen. Es sei lediglich möglich Pläne für einen zeitnahen Abzug zu treffen. Read the rest of this entry »

An Flughäfen sind die Sicherheitskontrollen mittlerweile sehr verstärkt worden, was daran liegt, dass es in der letzten Zeit sehr viele Terroranschläge gegeben hat.

Um zu verhindern, dass ein Attentäter samt seinen Utensilien in einem Flugzeug alle Passagiere in Gefahr bringt oder gar schlimmer in einem Touristengebiet seinen Plan vollendet, werden alle Personen durch eine Sicherheitszone geschleust, hier werden die Taschen und die Personen genau durchleuchtet und eventuelle gefährliche Gegenstände sofort aus dem Verkehr gezogen, beziehungsweise die Person bei dringendem Verdacht gleich abgeführt. Read the rest of this entry »

Die Proteste im Iran gewannen am Wochenende weiter an Intensität, angeheizt durch die fortwährenden Represionen durch das iranische Regime. Die Proteste, die sich gegen die offenbar manipulierte Wiederwahl von Präsident Ahmadineschad im Juli richten, heizten sich wieder an, nachdem am Samstag eine Rede des früheren Präsidenten Chatami verhindert worden war.

Am Sonntag, an dem das schiitische Aschura-Fest stattfand, ging die Polizei gewaltsam gegen die Demonstranten vor und es kam nach offiziellen Angaben zu acht Todesopfern. Oppositionskreise jedoch berichten von 15 Todesopfern. Viele Augenzeugen berichten vom Einsatz von Schusswaffen, was jedoch von der Polizei bestritten wird. Es wurde eine Aufarbeitung der verdächtigen Todesfälle angekündigt.

Am Montag kam es schließlich zur Festnahme führender Oppositionspolitiker. Vertraute des reformorientierten früheren Präsidenten Mohammed Chatami sowie des Oppositionsführers Mir Hossein Mussawi wurden am Montagmorgen von Sicherheitskräften festgenommen, darunter der frühere Außenminister Ebrahim Yasdi, der bekannte Menschenrechtler Emad Baghi und der enge Vertraute Mussawis Ali Reza Beheshti. Read the rest of this entry »